Grundrechtscharta für Europa - Zehn Jahre nach der deutschen Einheit

Der Dachverband Freier Weltanschauungsgemeinschaften e.V. (DFW) lädt zu einem Wochenendseminar vorn 29.9. bis 1.10.2000 nach Helenenau bei Berlin zu obigem Thema ein. Das detaillierte Programm soll Ende Juni verschickt werden. Bitte merken Sie sich heute bereits diesen Termin vor.
Zur Einführung in die Thematik: Bei einer Sitzung im Juni 1999 in Köln hat der Europäische Rat beschlossen, eine Grundrechtscharta für die Bürger Europas zu formulieren. Unter Vorsitz des Altbundespräsidenten Roman Herzog wurde ein europäischer Konvent damit beauftragt, diese Grundrechtscharta zu entwerfen. Auf der Sitzung im Dezember 2000 in Nizza soll diese Grundrechtscharta feierlich proklamiert werden.
Das sind die Fakten! Die Bürger Europas, für die eine Grundrechtscharta entwickelt wird, sind über den laufenden Prozess kaum informiert, auch wenn die Diskussion über das Internet öffentlich ist. Wird hier wie beim deutschen Grundgesetz verfahren und eine Annahme der Grundrechtscharta durch Abstimmung der Bürger umgangen?

Eigentlich entspricht es den elementaren Grundsätzen der Demokratie, Verfassungen durch Volksentscheide anzunehmen und diese nicht zu dekretieren. Wie soll denn die Identifikation des Bürgers mit diesem Europa stattfinden, wenn nur von oben dekretiert wird und keine europäische Wertegemeinschaft durch plebiszitäre Demokratie von unten her wächst? Dieses elementare Menschenrechtsthema soll im Rahmen dieses Seminars aufgegriffen und Minimalforderungen für eine europäische Grundrechtscharta formuliert werden, die an die Bundesregierung übermittelt werden. Es geht aber auch darum, bei der Grundrechtscharta nicht die Fehler zu wiederholen, die bei der deutschen Vereinigung begangen wurden und die sich bis heute negativ auf den Vereinigungsprozess ausgewirken. Die nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit in der EU ist auch eine Folge eines fehlenden Wertekonsenses. Wer den Bürger über solche grundsätzlichen Prozesse nicht informiert, trägt nicht dazu bei, den europäischen Wertekonsens zu fördern.

Wir laden Sie herzlich zu diesem 17. DFW-Seminar in die Märkische Heimvolkshochschule Helenenau ein. Anfragen und Anmeldungen sind zu richten an: Humanistischer Freidenkerbund Brandenburg e.V., Rüdnitzer Chaussee 48-50, 16321 Bernau.

Dr. Volker Mueller
Horst Prem